Ulrich Müller MdL

Termine
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18:44 Uhr | 20.05.2012

Die Grün-Rote Polizeireform in Baden-Württemberg
- auf dem Weg von Konstanz nach Ravensburg:

Autor: unbekannt.

Film: Bernhard Wrobel

Aktuelles aus den Medien zum
EnBW-Untersuchungsausschuss und zu
Ulrich Müller als Untersuchungsausschussvorsitzendem
in der Rubrik "Aus dem Parlament"
--> "EnBW-Untersuchungsausschuss"

15.05.2012

EnBW-Deal: Eine Geburt verzögert die Aufklärung
Artikel aus den Stuttgarter Nachrichten vom 15. Mai 2012

Die Umstände, die zum Wiedereinstieg des Landes bei der EnBW geführt haben, sind noch immer rätselhaft. Der Untersuchungsausschuss greift jetzt quasi nach dem letzten Strohhalm.

Ulrich Müller, ein alter Hase im politischen Betrieb des Landtags, legte die Stirn in tiefe Falten. Auch die jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses zum umstrittenen EnBW-Deal dauerte zwar wieder Stunden, die Beteiligten waren danach aber nicht wirklich schlauer als zuvor. „Es steht weiter Aussage gegen Aussage“, bilanzierte der Ausschussvorsitzende Müller.

15.05.2012

Köberle befürchtet, dass „die Polizei ihr Gesicht verliert“ - Peter Hauk stellt mit CDU-Landtagskollegen vor Ort Fragen zur Polizeistrukturreform
Artikel aus der Schwäbischen Zeitung vom 15. Mai 2012

Flankiert von seinen Landtagskollegen Paul Locherer und Rudolf Köberle hat Peter Hauk, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, am Montag unter anderem in der Polizeidirektion in der Ravensburger Gartenstraße Station gemacht.

Dort ging’s um die von Innenminister Reinhold Gall auf den Weg gebrachte Polizeistrukturreform. „Damit verlieren die Menschen in Oberschwaben ihre Polizei vor Ort“, kritisiert Hauk. Und will verhüten, dass „der ländliche Raum kaltgestellt wird“.

12.05.2012

Überlingen: CDU forciert Südumfahrung
Artikel aus dem Südkurier vom 12. Mai 2012

Die Planung für die Südumfahrung des Teilortes Neufrach geht, wie es vom CDU-Ortsverband heißt, „Stück um Stück weiter.“ In den nächsten Monaten wolle das Regierungspräsidium die Pläne dem Landesverkehrsministerium zur Genehmigung vorlegen. Deshalb will der CDU-Ortsverband in einer Veranstaltung die Bürger informieren, „wie es um die Sache bestellt ist.“ Die öffentliche Veranstaltung findet am Dienstag, 15. Mai, 20 Uhr (nicht wie ursprünglich geplant 19.30 Uhr), im „Prinz Max“ in Neufrach statt.

10.05.2012

Im Bodenseekreis werden acht Denkmal-Projekte finanziell unterstützt
Artikel aus dem Südkurier vom 10. Mai 2012

In der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2012 werden im Bodenseekreis mit mehr als 150 000 Euro acht kommunale und kirchliche Vorhaben gefördert. Das geht aus einer Mitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Ulrich Müller hervor.

09.05.2012

U-Ausschuss zum EnBW-Deal: Bank reicht interne Mails nach
Artikel aus der Stuttgarter Zeitung vom 09. Mai 2012

Die Investmentbank Morgan Stanley will dem Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal nun doch auch interne Mails zur Verfügung stellen. Dies ließ der Vorstandsvorsitzende Dirk Notheis jetzt dem Ausschussvorsitzenden Ulrich Müller (beide CDU) mitteilen. Damit reagierte er kurz vor Fristablauf auf die ultimative Aufforderung Müllers, zugesagte Informationen und Unterlagen für das Gremium nachzureichen. Bei Notheis’ Auftritt vor dem Ausschuss Ende März waren zahlreiche Fragen offen geblieben.